Apple-Watch-Einfuhrstopp in den USA: ITC entscheidet gegen Apple
Die International Trade Commission entscheidet, dass ein Apple-Watch-Importverbot kommen darf. Allerdings hat Apple weitere Möglichkeiten, dagegen vorzugehen.
(Bild: Apple)
Apples Ärger um eine mögliche Patentverletzung bei der Apple Watch geht vorerst weiter: Der Versuch, einen US-Verkaufsstopp samt Einfuhrsperre aus der Produktion in China noch aufzuhalten, ist vor der U.S. International Trade Commission (ITC) zunächst gescheitert. Das geht aus einem entsprechenden Beschluss hervor, der am Mittwoch ergangen ist. Apple hatte zuvor versucht, gegen das Verkaufsverbot Berufung einzulegen. Allerdings bleibt dies nicht die einzige Möglichkeit des Konzerns.
Patentstreit mit Medizingerätefirma
Bei dem Patentstreit geht es um bestimmte Sensoren der Apple Watch. Die ITC, die den US-Außenhandel überwacht, kam im Oktober zu der Entscheidung, dass Apple insgesamt zwei Patente des Medizingeräteherstellers Masimo verletzt. Dabei geht es um die Überwachung des Blutsauerstoffs über optische Sensoren. Apple hatte sich daraufhin auf ein Verkaufsverbot vorbereitet und deshalb die Modelle der Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 zum Stichtag 21. Dezember aus dem Online-Angebot gestrichen. In den Ladengeschäften ist am 24. Dezember vorläufig Schluss.
Gleichzeitig versuchte Apple, die "Verkaufspause" doch noch zu vermeiden. Ende Oktober wurde dazu bei der ITC Berufung eingelegt. Damit sollten solche Maßnahmen eigentlich aufgehalten werden, doch die ITC widersprach dem. Nun bleibt das Imporverbot in die USA zunächst bestehen. Betroffen ist allerdings nur Apple selbst, andere Unternehmen wie Walmart, Target oder Best Buy können weiterverkaufen, solange sie noch Uhren auf Lager haben.
Das Weiße Haus könnte einschreiten
Die zweite Möglichkeit, die Apple nun bleibt, ist eine Sondergenehmigung des Weißen Hauses. Die Biden-Regierung könnte gegen die ITC-Entscheidung ein Veto einlegen. Die Zeit ist allerdings knapp: Noch bis zum 25. Dezember müsste dies erfolgen. Neu wäre ein solcher Eingriff in Sachen Apple nicht: In einem Patentstreit mit Samsung hatte die Obama-Regierung 2013 ein iPhone- und iPad-Importverbot gekippt. Allerdings ist Masimo wie Apple ein amerikanisches Unternehmen, allein mit nationalen Interessen wäre die Entscheidung also nicht gut zu begründen.
Der Streit zwischen beiden Unternehmen hat eine längere Vorgeschichte. So soll es frühe Gespräche über eine Zusammenarbeit gegeben haben, die Apple im Jahr 2013 plötzlich abgebrochen habe. Das Unternehmen hat dann laut Masimo wichtige Mitarbeiter abwerben können, diese hätten dann "Geschäftsgeheimnisse verraten". Masimo wurde 1989 gegründet und ist an der US-Börse NASDAQ gelistet. Die Marktkapitalisierung liegt aktuell bei knapp 6 Milliarden US-Dollar, Apple ist 3 Billionen Dollar wert.
Apple versucht momentan, die Patente per Software zu umgehen – ob das gelingt, ist unklar. Masimo selbst glaubt daran nicht, wartet derzeit darauf, mit Apple über eine außergerichtliche Einigung zu verhandeln. Im Mai 2023 hatte die Firma vor einem US-Gericht zunächst gegen Apple verloren, mit der ITC-Enscheidung hat sich das Bild jedoch gedreht.
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(bsc)
