Apple gegen Motorola: US-Richter lässt Prozess platzen
Im sogenannten Patentkrieg zwischen Mobilgeräteherstellern macht sich ein US-Bundesrichter in einem Beschluss Luft und kippt einen Prozess Apples gegen Motorola, der am Montag starten sollte.
Der US-Bundesrichter Richard Posner hat einen Prozess von Apple gegen Motorola abgeblasen, der eigentlich am kommenden Montag beginnen sollte. In seinem Beschluss schreibt der Richter, er habe vorläufig entschieden, den Fall zurückzuweisen, weil keine der Parteien einen Anspruch auf den Ersatz von entstandenem Schaden begründen könne. Die Klagen seien daher abzuweisen. Da es sich ausdrücklich um eine Klageabweisung verbunden mit einer Sachentscheidung ("with prejudice") handelt, können die Klagen auch nicht erneut vorgebracht werden.
In seiner kurzen Begründung bekennt Posner: "Ich finde keine Grundlage, um Unterlassungsansprüche zuzusprechen." Eine ausführliche Begründung will der Richter im Lauf der kommenden Woche nachreichen. Die beiden Parteien können jedoch gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegen.
Hartnäckig versuchen Firmen wie Apple und Google, das Motorola Mobility vor Kurzem übernommen hatte, die jeweils anderen unter Verweis auf Patente durch Importverbote zu behindern. Häufig berühren diese Patente Industriestandards. Dieser "Patentkrieg" rief jüngst die US-Kartellwächter auf den Plan, die sich besorgt über die Eskalation zeigten. (pek)
