Berlin lässt Vertrag mit Betreibern der Luca-App auslaufen

Berlin verlängert den im März auslaufenden Vertrag mit den Betreibern der Luca-App zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht. Das teilte die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) am Dienstag nach der Senatssitzung mit. Die Nutzung der App-Funktionen sei nicht mehr nötig, weil es in vielen Bereichen wegen der Vielzahl von Infektionen keine Kontaktnachverfolgung mehr gebe, heißt es zur Begründung.

Berlin hatte neben zwölf weiteren Bundesländern mit den Betreiber der Luca-App einen Nutzungsvertrag abgeschlossen. Neun davon gaben bereits in den letzten Wochen bekannt, ihre Verträge kündigen oder sie nicht verlängern zu wollen. Darunter befinden sich Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Rheinland-Pfalz und das Saarland haben ihre Entscheidung noch nicht bekannt gegeben, werden aber vermutlich ebenfalls aussteigen.

Aus wohl auch in Hamburg

Das gilt vermutlich auch für Hamburg. Der Senat hat am Dienstag beschlossen, ab Samstag auf die Erhebung persönlicher Daten zur Kontaktnachverfolgung bei Corona-Infektionen zu verzichten, heißt es von Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag. Die Luca-App dürfte damit in Hamburg künftig ebenfalls überflüssig sein.

Unklar ist zunächst noch, wie sich Niedersachsen positionieren wird. Mitte Januar ließ das Bundesland noch offen, ob es den im März auslaufenden Vertrag verlängern werde. Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen hatten keinen Vertrag mit den Betreibern der Luca-App geschlossen. In diesen Bundesländern nutzen aber einzelne Gesundheitsämter die App.

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(olb)