Chipgehäuse-Entwickler Tessera sieht Patente verletzt
In einer bereits seit 2007 laufenden Untersuchung hat die US-amerikanische Handelsbehörde ITC nun festgestellt, dass Chiphersteller wie AMD, Freescale, Motorola, Qualcomm und STMicro Schutzrechte verletzen.
Etappensieg für den US-amerikanischen Chipgehäuse-Spezialisten Tessera: Die internationale Handelskommission der USA (ITC) findet nun doch, dass die Chiphersteller AMD/ATI, Freescale, Motorola, Qualcomm, Spansion und STMicroelectronics Patentrechte von Tessera verletzt haben. Deshalb dürfen die genannten Firmen ihre jeweiligen Produkte, bei denen von Tesseras Patenten geschützte Techniken zum Einsatz kommen, grundsätzlich nicht mehr in den USA verkaufen, solange sie keine Lizenzzahlungen an Tessera leisten. Als Übergangslösung verlangt die ITC eine Zahlung von 3,5 Prozent des Lieferwertes.
Motorola hat bereits im Vorfeld Verhandlungen mit Tessera aufgenommen. Anscheinend geht es um auch als Plastic Ball Grid Array (PBGA) bezeichnete Chip-Gehäuse in besonders kleiner Bauform. Für ein sogenanntes Face-up µBGA hält Tessera die US-Patente 5,852,326 und 6,433,419 aus den Jahren 1998 und 2002. Motorola hat unter dem Namen OMPAC (Over-Molded Plastic Array Carrier) ebenfalls PBGA-Gehäuse entwickelt, doch die ITC sieht trotzdem (PDF-Datei) die Rechte Tesseras verletzt.
Im vergangenen Dezember hatte die ITC zunächst anders entschieden, sich aber durch weitere Argumente von Tessera offenbar umstimmen lassen. Spansion wollte das Verfahren unter anderem mit Hinweis auf die aktuelle Insolvenz beeinflussen.
Auch gegen eine Reihe von Speicherchip- und Speichermodulherstellern hat Tessera eine ITC-Untersuchung angestrengt, die noch läuft. Betroffen sind unter anderem A-Data, Acer, Elpida, Kingston, Nanya, Powerchip (PSC), ProMOS, Ramaxel, Smart Modular und TwinMOS; mit Infineon beziehungsweise Qimonda hat sich Tessera bereits 2006 geeinigt.
In der Gehäusetechnik (Packaging) für Halbleiterbauelemente steckt viel Know-how und es gibt auch häufig Patentstreite; unter anderem hat das US-Unternehmen Scanner den Grafikchiphersteller Nvidia deshalb verklagt. Ironischerweise gibt es Hinweise darauf, dass die gehäuften Ausfälle von Nvidia-Grafikchips mit deren Gehäusetechnik zusammenhängen. (ciw)
