Energiepolitik und Klimaschutz: Deutschland und USA wollen enger kooperieren

Die USA und Deutschland haben eine ständige Zusammenarbeit vereinbart, auch um gegenseitig von Erfahrungen in Klimaschutz und Energiewende zu profitieren.

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(Bild: energy.gov)

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Deutschland und die USA haben vereinbart, in Sachen Energie und Klimaschutz enger zusammenzuarbeiten. Vertreter beider Seiten haben am Freitag in Berlin eine Erklärung zu einer neuen Klima- und Energiepartnerschaft unterzeichnet. Solche Partnerschaften, die Deutschland auch mit vielen anderen Ländern habe, seien ein wichtiges Instrument, um den Klimaschutz ganz konkret voranzubringen, sagte Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne).

Deutsch-amerikanische Experten-Arbeitsgruppen sollen dauerhaft zusammenarbeiten in den Bereichen Klimaschutz, Entwicklung von Technik für die Energiewende wie Windenergie, Wasserstoff, Verkehr ohne Treibhausgasemissionen sowie Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern, um die dortige Energie- und Klimapolitik zu unterstützen. Die Arbeitsgruppen sollen Aktionspläne entwickeln, einschließlich sektorübergreifender Ansätze und konkreter Projekte, wie es in der Absichtserklärung heißt (PDF). Darin betonen sie auch ihre Absicht, spätestens bis 2050 klimaneutral zu werden.

Koordinieren soll die Arbeit ein Lenkungsausschuss aus Ministerien beider Länder, geplant sind auch Treffen auf Ministerebene. Dabei geht es um direkten persönlichen Austausch über bewährte Verfahren und Wissen, gemeinsame Entwicklung wirksamer politischer Maßnahmen, bilaterale Handels- und Investitionstätigkeit sowie gemeinsamer Forschung und Entwicklung. Wichtig sei auch, den Privatsektor und die Zivilgesellschaft "als Triebfedern für eine ehrgeizige Klimapolitik, energiewendebezogene Technologien und diesbezügliche politische Strategien" zu beteiligen, heißt es in der Erklärung.

Der US-Sondergesandte für das Klima, John Kerry lobte Deutschland als weltweiten Vorreiter der Energiewende. "Es war ein Land, das anfing und das Risiko erheblicher Investitionen in erneuerbare Energien einging – lange bevor das in Mode oder auch nur wirtschaftlich war", sagte Kerry. Beide Länder wollten mit ihrer Zusammenarbeit andere Länder dazu ermutigen, ebenfalls die Chancen der Energiewende zu nutzen.

Die Vereinbarung stützt sich auf eine Zusammenarbeit, die die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Joe Biden bereits im vergangenen Sommer ins Leben gerufen hatten. Die Erklärung vom Freitag wurde am Rande des G7-Treffens der Minister für Umwelt, Klimaschutz und Energie in Berlin unterzeichnet. Deutschland führt derzeit den Vorsitz der Staatengruppe, zu der auch Frankreich, Italien, Japan, Kanada, die USA und Großbritannien gehören.

(anw)