Intelligente Stromzähler: Bundestag bringt Smart Meter auf den Weg
Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, mit dem "intelligente Stromzähler" beschleunigt eingebaut werden sollen. Nun hat der Bundesrat das Wort.
Abstimmung in 3. Lesung über den Neustart der Digitalisierung am Donnerstag im Bundestag.
(Bild: Deutscher Bundestag)
Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalition und von CDU/CSU, sowie gegen die Stimmen der Linken und der AfD den Gesetzentwurf "zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende" beschlossen. Mit dem Gesetz sollen "intelligente Strommessgeräte" – auch Smart Meter genannt – beschleunigt in Gebäude eingebaut werden. Dem Bundesrat liegt das Gesetz ebenfalls bereits vor, er will sich voraussichtlich am 12. Mai 2023 damit befassen.
Für das Gesetz hatte sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bereits im Februar im Bundestag persönlich eingesetzt. Die intelligenten Systeme sollen helfen, Energie effizient und kostengünstig zu nutzen sowie das Stromnetz zu entlasten. Sie seien somit ein wichtiger Baustein der Energiewende.
Das wurde am heutigen Donnerstag während der Debatte im Bundestag ebenfalls von Rednern und Rednerinnen der Koalition betont. Thomas Jarzombek von der CDU sagte, seine Fraktion stimme dem Gesetzentwurf zu, obwohl er zu kompliziert und unambitioniert sei. Timon Gremmels von der SPD schilderte, dass die Smart Meter es ermöglichten, virtuelle Zähler einzurichten und damit Mieterstom beispielsweise durch Photovoltaik attraktiver machten.
Vereinfachte Verfahren
Bisher aber würden sich die Systeme für die Messung und Steuerung des Energieverbrauchs nicht mit der nötigen Geschwindigkeit verbreiten, heißt es in dem Gesetzentwurf (PDF). Das liege unter anderem an aufwendigen Verwaltungsverfahren bei der Freigabe der Geräte.
Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, dass bis 2030 die digitale Infrastruktur für ein weitgehend klimaneutrales Energiesystem bereitsteht. Dazu beitragen soll unter anderem, dass nicht mehr wie bisher für jede Entwicklungsstufe die Zertifizierung von drei voneinander unabhängigen Herstellern nötig ist. Auch soll ein "agiler Rollout" ermöglicht werden. Das heißt, bereits zertifizierte Geräte können bereits eingebaut, nötige Funktionen später über Updates eingespielt werden.
Attraktiv für die Verbraucher werden sollen die Smart Meter, indem sie dynamische Stromtarife buchen können. Dadurch könnten sie ihren Stromverbrauch in kostengünstigere Zeiten verlagern, in denen viel Strom mit erneuerbaren Energien erzeugt wird. Dabei werde auch Wert gelegt auf Datensicherheit, wird im Gesetzentwurf betont. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) soll sich in ihrer Standardisierung stärker auf Smart-Meter-Gateways konzentrieren.
(anw)