'Illegales Smartphone-Monopol': US-Regierung zerrt Apple vor Gericht

Das US-Justizministerium hat am Donnerstag eine lange vorbereitete Kartellklage gegen Apple eingereicht. Dem iPhone-Hersteller wird darin vorgeworfen, ein illegales Monopol im Smartphone-Markt erlangt zu haben, das Wettbewerb sowie Innovation verhindert und zu höheren Preisen für Kunden führen kann. Apple nutze seine Marktmacht für "dauerhafte illegale Verhaltensweisen", zitieren US-Medien aus der Klageschrift. 16 US-Bundesstaaten haben sich der Klage angeschlossen.

US-Justizministerium: Apple hat illegales Monopol errichtet

Apple habe seine Monopolmacht nicht wettbewerbskonform erlangt, sondern durch "Verletzung des Kartellrechts", betonte US-Justizminister Merrick Garland, wie die Nachrichtenagentur AP meldet. Bleibe das unangefochten, werde Apple sein Smartphone-Monopol weiter verfestigen. Zu den zentralen Vorwürfen der Klage gehört unter anderem, Apple würde den Wechsel auf andere Betriebssysteme künstlich erschweren und etwa die Entwicklung von plattformübergreifendem Messaging ausbremsen, damit Kunden weiter iPhones kaufen.

Apples Monopolmacht erstrecke sich auch auf Bereiche wie Browser, Abonnements, Streaming, Werbung und Ortungsdienste, schreibt NBC News. Konkurrenten würden durch vertragliche Bestimmungen und Einschränkungen "gedrosselt". Die Klage gegen Apple ist ganz offensichtlich bereits seit mehreren Jahren in Vorbereitung gewesen, scheint aber teils enger gefasst, als bislang vermutet.

Apple hält Vorwürfe für falsch

Apple gab sich in einer Stellungnahme gegenüber US-Medien kämpferisch, das Unternehmen werde sich "energisch" gegen die Vorwürfe verteidigen. "Wir glauben, dass die Klage in Hinblick auf Fakten und Gesetz falsch ist", so Apple – das Vorgehen der US-Regierung "bedroht, wer wir sind".

Insgesamt scheint das US-Justizministerium in ähnliche Richtungen zu zielen, wie die neuen Regeln, die der Digital Markets Act in Europa aufgestellt hat: Hier musste Apple jüngst das iPhone für einen App-Vertrieb außerhalb des App Stores öffnen und umstrittene Passagen aus seinem Regelwerk streichen. Auch die NFC-Schnittstelle darf Apple nicht länger auf den eigenen Bezahldienst Apple Pay begrenzen und erstmals dürfen vollwertige Dritt-Browser unter iOS laufen. Der Konzern beharrt bislang aber darauf, dass Entwickler für den Zugang zu der Plattform auch an Apple zahlen müssen. Die EU-Kommission deutete bereits an, Apples neues Gebührenmodell prüfen zu wollen.

(lbe)