Indonesien blockiert Zugriff auf Paypal, Yahoo und mehrere Gaming-Webseiten

Indonesische Behörden haben am Samstag im ganzen Land den Zugriff auf die Suchmaschine Yahoo, den Online-Zahlungsdienstleister Paypal sowie auf mehrere Webseiten für Computerspiele wie Steam und Epic Games gesperrt. Als Grund wurde genannt, die Unternehmen hätten sich im Rahmen eines neuen Gesetzes nicht rechtzeitig registriert, berichtet Reuters. Das Gesetz zwingt Unternehmen der Internetbranche zu enger Zusammenarbeit mit Behörden sowie zu Datenweitergabe und Sperrung von Inhalten. Am Sonntag hat das Kommunikationsministerium die Blockade von Paypal vorübergehend wieder aufgehoben, jedoch nur für wenige Tage.

Gesetz zur Plattformregulierung greift – Frist verpasst

Am Mittwoch endete in Indonesien eine Frist, bis zu der sich die Betreiber von Plattform-Angeboten im Internet (weit gefasst als "private Anbieter elektronischer Systeme") registrieren mussten, um in dem südostasiatischen Land operieren zu dürfen. Die Registrierung in einer Regierungsdatenbank ist Teil eines 2020 eingeführten Gesetzes, mit dem die Behörden von Web-Plattformunternehmen die Herausgabe bestimmter Nutzerdaten oder das rasche Löschen beanstandeter Inhalte verlangen können. Wenn etwa Inhalte nach Ansicht der Behörden illegal sind oder die öffentliche Ordnung stören könnten, müssen die Unternehmen diese binnen vier Stunden löschen; für andere Inhalte beträgt die Löschfrist 24 Stunden.

Diese Frist zur Registrierung wurde zwar noch bis zum Freitag verlängert, dennoch haben sich offenbar einige Firmen nicht in die Datenbank eingetragen. Die Behörden begannen laut dem Bericht von Reuters am Samstag mit dem Sperren von Webseiten, denen aufgrund dessen eine Lizenz zum Betrieb in Indonesien fehlte. Betroffen davon sind unter anderem Yahoo, Paypal, Epic Games sowie die vom US-Unternehmen Valve betriebenen Spieleplattformen Steam, Dota und Counter-Strike.

Paypal kurzzeitig verfügbar: "Anderen Dienst suchen"

Insbesondere die Blockade des Zahlungsdienstleisters Paypal zog viel Kritik in den sozialen Medien des Landes auf sich, weil Nutzer nicht mehr über die dort hinterlegten Geldbeträge verfügen könnten und dies etwa Freiberufler besonders schwer treffe. Das Kommunikationsministerium ergänzte, die Sperren würden aufgehoben, wenn die fraglichen Unternehmen sich registriert hätten.

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Am Sonntag erlaubte das Ministerium wieder den Zugriff auf Paypal. Jedoch sagte ein Ministeriumssprecher, diese Maßnahme werde nur für fünf Arbeitstage aufrechterhalten. Dies sei hoffentlich genügend Zeit, damit die Menschen ihr Geld abheben und sich einen anderen Dienstleister suchen würden, sagte der Sprecher.

(tiw)