Intel droht Milliardenstrafe

Voraussichtlich am kommenden Mittwoch wird die EU-Kommission ihre Entscheidung im Kartellverfahren gegen den US-amerikanischen Prozessorhersteller verkünden.

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Am kommenden Mittwoch wird die EU-Kommission voraussichtlich ihre Entscheidung im Kartellverfahren gegen den US-amerikanischen Prozessorhersteller Intel verkünden. Beobachter gehen laut einem Bericht der Financial Times davon aus, dass Intel eine Strafe im Bereich von einer Milliarde Euro droht. Damit würde sich Intel in dem Strafrahmen bewegen, mit dem der US-Softwarekonzern Microsoft im vergangenen Jahr in der EU konfrontiert wurde. Außerdem könnte der Prozessorhersteller dazu gezwungen werden, seine Vermarktungspraktiken zu ändern.

Die EU-Kommission könnte maximal ein Bußgeld in Höhe von 10 Prozent eines Jahresumsatzes verhängen. Intel hatte 2008 rund 38 Milliarden US-Dollar umgesetzt. Dieses Strafmaß werde aber selten erreicht, heißt es. Die EU-Leitlinien sehen laut Financial Times vor, dass sich die EU-Kommission bei der Strafbemessung stärker an dem von den unlauteren Praktiken betroffenen Umsatz orientiert sowie an der Dauer der Wettbewerbsverstöße. Die Geldbuße könnte Intel aus seinen 10,3 Milliarden US-Dollar Barmitteln begleichen, nachhaltiger könnten sich für den Konzern aber wohl Auflagen der EU-Kommission auswirken, das komplexe System aus Anreizen und Preisnachlässen für Kunden umzustellen.

Die EU-Kommission hatte sich nach Angaben des Wall Street Journals am Freitag mit Vertretern nationaler Kartellbehörden getroffen, um die Sanktionen für Intel abschließend zu beraten. Damit steht ein Verfahren kurz vor dem Ende, das im Jahr 2000 mit einer Beschwerde von AMD über angeblich wettbewerbswidriges Verhalten begann. Im Juli 2007 nahm die EU-Kommission ein offizielles Wettbewerbsverfahren auf. Intel soll OEM-Computerherstellern Vergünstigungen angeboten haben, wenn diese nicht beim Konkurrenten AMD kauften. 2008 erweiterte die EU-Kommission ihre Vorwürfe. Intel habe einem führenden europäischen Händler Rabatte eingeräumt unter der Bedingung, dass er nur Intel-PCs ins Sortiment nehme. (anw)