Motorola vs. Patentverwerter: Zweite Runde Remis
Der Handyhersteller Motorola Mobility verletzt ein Patent des US-Patentverwerters Intellectual Ventures, ein anderes aber nicht, entschied ein US-Gericht. Das zweite Patent ist damit ungültig.
(Bild: Motorola)
Die zweite Runde im Patentstreit zwischen Handyhersteller Motorola Mobility und Patentverwerter Intellectual Ventures geht unentschieden aus. Zwar konnte sich der US-Patentverwerter mit seiner Klage bei einem Patent durchsetzen, doch sah das Gericht bei einem anderen Patent keine Verletzung. Im vergangenen Jahr war ein von Intellectual Ventures angestrengtes Patentverletzungsverfahren ohne Ergebnis zu Ende gegangen.
Direkter Datenaustausch
Laut Medienberichten hat ein Gericht im US-Bundesstaat Delaware Motorola am Mittwoch für schuldig befunden, das US-Patent Nr. 7,810,144 zu verletzen. Das Patent beschreibt ein Verfahren für den direkten Datenaustausch zwischen zwei Geräten. Motorola hatte in dem Prozess vergeblich argumentiert, das Patent sei ungültig. Den fälligen Schadensersatz muss das Gericht noch festlegen.
Beim zweiten strittigen Patent waren Motorolas Anwälte erfolgreicher: Das Gericht erklärte das US-Patent Nr. 7,409,450 für ungültig, das ein Verfahren zur flexiblen Bandbreitenzuordnung in Funknetzen mit mehreren Teilnehmern beschreibt.
Erste Runde ohne Wertung
Im vergangenen war ein Patentprozess zwischen den beiden Unternehmen ohne Ergebnis zu Ende gegangen, nachdem sich die Geschworenen nicht auf ein Urteil einigen konnten. In der Zwischenzeit hat Google die Tochtergesellschaft Motorola Mobility an den chinesischen Hersteller Lenovo verkauft.
Intellectual Ventures wurde vom ehemaligen Microsoft-Manager Nathan Myhrvold gegründete und gehört zu den größten Patentbesitzern in der Branche. Der Patentverwerter soll Investoren wie Microsoft, Intel, Sony, Nokia, Apple, Google und Yahoo im Rücken haben und hat sich bisher stets damit gebrüstet, kein "Patenttroll" zu sein. Es gibt allerdings Hinweise, dass Intellectual Ventures hinter einigen kleineren Firmen steckt, die man so nennen kann. (vbr)
