Nvidia will nun doch an Rambus zahlen

Um ein drohendes Einfuhrverbot in die USA abzuwenden, will Nvidia nun doch Lizenzgebühren für die Nutzung von Rambus-Patenten zahlen, aber dagegen klagen.

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Triumph für das kalifornische Unternehmen Rambus, das zum großen Teil von Lizenzgebühren für Speicher- und Datentransfertechniken lebt: Der Grafikchip- und Chipsatzhersteller Nvidia will nun doch zahlen.

Vor rund zwei Jahren hatte Rambus Nvidia – wie zuvor zahlreiche andere Hersteller von Speicherchips sowie Mainboard-Chipsätzen – verklagt, weil die in einigen Grafikprozessoren und Chipsätzen von Nvidia enthaltenen Speicher-Controller angeblich Verfahren nutzen, die durch Patente der Firma Rambus geschützt sind. Der Klage waren nach Rambus-Angaben längere erfolglose Verhandlungen um die Zahlung von Lizenzgebühren vorausgegangen, die laut Nvidia die Bruttomarge des Chipherstellers um höchstens ein Prozent mindern würden.

Nvidia hatte auf die Rambus-Klage mit einer Gegenklage reagiert, später folgten weitere juristische Schachzüge auf beiden Seiten und ein Teilerfolg von Nvidia. Doch die US-Wettbewerbsbehörde International Trade Commission (USITC) hatte bereits im Januar 2010 angekündigt, den Argumenten von Rambus zu folgen und einen Einfuhrstopp gegen bestimmte Grafikkarten und Mainboards zu verhängen, die mit Nvidia-Produkten bestückt sind. In einer Nachricht an Rambus hat die USITC diese Entscheidung nun bestätigt. Importeure dürfen die betroffenen Produkte noch 60 Tage lang einführen oder verkaufen, sofern sie eine Kaution in Höhe von 2,65 Prozent des Importwertes hinterlegen.

Laut einer Meldung des Wall Street Journal will Nvidia nun erst einmal Lizenzgebühren zahlen, um den Einfuhrstopp zu vermeiden, aber dann gegen die Entscheidung klagen. Der Rechtsstreit zwischen Rambus und Nvidia dürfte also noch eine Weile lang weitergehen. (ciw)