Open Invention Network: Initiative gegen Patent-Trolle

Das Open Invention Network (OIN) hat eine neue Initiative gestartet, um Open-Source-Entwickler vor Patent-Trollen zu schützen. Linux Defenders (derzeit ist der Zugang noch durch ein Passwort geschützt) soll neue Ideen von Open-Source-Entwicklern in Form sogenannter "Defensive Publications" dokumentieren und in die Prior-Art-Datenbank von IP.com einpflegen, die unter anderem vom US-Patentamt bei der Begutachtung neuer Patentanträge konsultiert wird. Dadurch soll es Patent-Trollen unmöglich gemacht werden, Patente auf bereits gemachte Erfindungen anzumelden: Wenn belegt werden kann, dass eine Erfindung nicht neu ist, kann auch kein Patent darauf erteilt werden ("Prior Art"). Defensive Publications zeichnen sich gegenüber eigenen Patentanträgen durch niedrigere Kosten aus.

OIN-Chef Keith Bergelt verweist darauf, dass immer mehr "schlechte" Patente erteilt werden, die triviale oder längst getätigte Erfindungen abzusichern versuchen. Linux Defenders soll dazu beitragen, den Patentämtern das Erkennen und Ablehnen solcher Trivialpatente durch die Dokumentation von "Prior Art" zu erleichtern. Außerdem geht es darum, Open-Source-Entwickler vor unberechtigten Patentansprüchen zu schützen: "Wir wollen sicher stellen, dass Patente die Linux-Community nicht beeinträchtigen", erklärte Bergelt gegenüber heise open.

Das Open Invention Network wurde 2005 von IBM, NEC, Novell, Philips, Red Hat und Sony ins Leben gerufen. Bislang hat sich das Konsortium vor allem darauf konzentriert, selbst wichtige Schlüsselpatente im Softwarebereich zu erwerben. Unternehmen können diese Patente kostenlos lizenzieren, müssen sich im Gegenzug aber verpflichten, ihre eigenen Patente nicht gegen Linux in Stellung zu bringen. Prominente Lizenznehmer sind unter anderem Google und Oracle. Außerdem unterstützt die Organisation Open-Source-Firmen bei der Abwehr von Patentansprüchen, indem nach "Prior Art" gesucht und Gegenforderungen aus den OIN-Patenten geltend gemacht werden. (odi)