Patent-Gespräche von Apple und Samsung weiter erfolglos
Apple und Samsung steuern auf einen neuen großen Patent-Prozess in Kalifornien zu, nachdem eine Gesprächsrunde der Chefs ohne Ergebnis blieb. Die Smartphone-Marktführer arbeiten hinter den Kulissen aber noch mit einem Schlichter zusammen.
Apple und Samsung haben auch in einer neuen Gesprächsrunde keine Lösung für ihren festgefahrenen Patentstreit gefunden. Ein Treffen von Apple-Chef Tim Cook mit dem zuständigen Samsung-Spitzenmanager J.K. Shin sei Anfang Februar erfolglos geblieben, geht aus einem Gerichtsdokument hervor. Zugleich stehen die Seiten weiter in Kontakt mit einem Schlichter.
Der zweite große Patentprozess der beiden Firmen soll Ende März beginnen. Darin geht es auch um neuere Geräte wie Samsungs Galaxy S3 und Apples iPhone 5. Das Gericht drängte auch diesmal zu Verhandlungen. Bereits 2012 waren zwei solcher Treffen jedoch ergebnislos geblieben. Diesmal suchen die Parteien immerhin weiter nach einer Lösung hinter den Kulissen über den Schlichter.
Apple und Samsung führen seit Frühjahr 2011 einen regelrechten Patentkrieg mit über 50 Klagen in rund einem Dutzend Länder. Erst sah Apple die Technik und das Design von iPhone und iPad-Tablet kopiert. Daraufhin konterte Samsung mit eigenen Vorwürfen, die sich vor allem auf Patente bezogen. Im ersten kalifornischen Verfahren hatte Apple von Geschworenen Schadenersatz von zuletzt nahezu einer Milliarde Dollar zugesprochen bekommen, Samsung geht aber noch weiter dagegen vor.
Der Elan beider Seiten in dem Konflikt hatte zuletzt nachgelassen. Die Zeit, in der nahezu wöchentlich neue Klagen bekannt wurden, ist vorbei. Die Südkoreaner bekamen Ärger mit Regulierern, weil sie Verkaufsverbote auf Grundlage von standardessenziellen Patenten erreichen wollten. Und Apple-Chef Cook hatte schon einmal fallengelassen, er hasse Patentklagen. Zugleich blieb er im Streit mit Samsung hart. So beantragte Apple in dem ersten kalifornischen Verfahren zuletzt erneut ein Verkaufsverbot für mehr als 20 Samsung-Geräte. (sea)
