Prozess gegen ElcomSoft geht weiter
Im Urheberrechtsverfahren gegen den russischen Softwareentwickler ElcomSoft nähert sich nach einem neuerlichen Gerichtsurteil das Finale.
Das Gerichtsverfahren gegen den russischen Softwareentwickler ElcomSoft wird nicht eingestellt. Zu dieser Entscheidung ist der zuständige Richter Ronald Whyte in San Jose gekommen und hat damit gegen einen entsprechenden Antrag des Unternehmens auf Verfahrenseinstellung entschieden, berichtet die New York Times. ElcomSoft wird der Verstoß gegen das amerikanische Urheberrecht Digital Millennium Copyright Act (DMCA) vorgeworfen. Das Unternehmen hatte ein Programm entwickelt, mit dem man den Kopierschutz des Adobe Acrobat eBook Readers aushebeln konnte.
Der Richter Ronald Whyte sah es als nicht erwiesen an, dass der DMCA zu vage ausgelegt sei oder die freie Meinungsäußerung verletze. So hatte zumindest ElcomSoft den Antrag auf Einstellung des Verfahrens begründet. "Der DMCA belastet das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht mehr als notwendig, um die erklärten Ziele der Regierung, das Copyright zu schützen und gegen elektronische Piraterie vorzugehen, zu verwirklichen", resümiert Whyte.
Damit kommt ein Ende des Verfahrens langsam in Sichtweite. Beobachter rechnen bei der vorgesehenen Anhörung am 20. Mai mit der Bekanntgabe eines Termins für die Urteilsverkündung. Sollte ElcomSoft dann für schuldig gesprochen werden, müsste das beklagte Unternehmen mit einer Schadensersatzsumme in Höhe von 2,25 Millionen US-Dollar (knapp 2,5 Millionen Euro) rechnen. (daa)
