Wegen Spotify-Benachteiligung: Angeblich 500 Millionen Euro Strafgeld für Apple
Die EU-Wettbewerbskommisarin kommt offenbar zu dem Schluss, dass Apple sich gegenüber Spotify wettbewerbswidrig verhalten hat. Die Gebühr ist nicht klein.
(Bild: Shutterstock.com/Chubo - my masterpiece)
Eine seit mehreren Jahren laufende Untersuchung der Europäischen Kommission wegen möglicher Verstöße gegen das EU-Wettbewerbsrecht kommt offenbar zu dem Schluss, dass Apple die Konkurrenz ausgebremst hat. Wie die Financial Times unter Berufung auf informierte Kreise berichtet, folgt EU-Wettbewerbskommissarin Vestager damit einer Beschwerde des Apple-Konkurrenten Spotify. Es drohten Strafgelder in Höhe von 500 Millionen Euro.
Verfahren schon fünf Jahre alt
Dies wäre die erste Strafe gegen Apple abseits des Subventionsverfahrens um die steuerliche Behandlung Apples in Irland. Spotify hatte bereits 2019 eine Kartellbeschwerde gegen Apple eingereicht, 2021 begann das offizielle Verfahren der EU-Kommission. Dabei geht es letztlich um die Frage, ob Apple es verbieten darf, dass Nutzer über Bezahl- und Abomöglichkeiten außerhalb seines iOS-Bezahlsystems informiert werden oder nicht. Spotify selbst wollte Apples 30 Prozent Provision für Abozahlungen damit umgehen.
Die Geldbuße in Höhe von 500 Millionen Euro soll laut dem Bericht nun im kommenden Monat öffentlich verkündet werden. Die EU-Kommission musste entscheiden, ob Apple seine eigene Plattform genutzt hat, um seine Dienste gegenüber denen der Konkurrenz zu bevorzugen – in diesem Fall Apple Music. Die Kommission hält Apples Informationsverbot über alternative Bezahlmethoden offenbar für illegal. Es verstoße gegen die Regeln der EU zur Durchsetzung des Wettbewerbs im Binnenmarkt, so informierte Personen.
Spotify ist nur ein Thema
Der Komplex Spotify ist nur ein Thema im Konflikt zwischen Apple und der EU. Der zweite ist die erwähnte Behandlung in Irland, in der die Kommission eine illegale Subvention sieht, der dritte die Konformität von Apples App Store mit dem Digital Markets Act. Diese will der Konzern mit iOS 17.4 erreichen, verfolgt jedoch – etwa im Hinblick auf Web-Apps – eine aggressive Strategie. Wie die EU darauf reagieren wird, ist unklar, damit wird erst Anfang März gerechnet.
Brüssel wird Apple laut Financial Times im Komplex Spotify vorwerfen, seine mächtige Position missbraucht zu haben und "den Konkurrenten wettbewerbswidrige Handelspraktiken aufzuzwingen". Es handele sich um "Unfair Trading Conditions". Neben der Strafe muss Apple Unternehmen künftig offenbar erlauben, frei auf alternative Bezahlwege hinzuweisen – allerdings ist dies auch schon Gegenstand anderer Prozesse und Verfahren, etwa mit Epic Games.
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(bsc)
