FTC-Berufungsverfahren gegen Rambus scheitert
Der Supreme Court, das höchste Gericht der USA, hat ein Berufungsverfahren der Wettbewerbshüter gegen die Firma Rambus abgewiesen.
Der Rambus-Aktienkurs ist in den vergangenen Stunden um mehr als 10 Prozent in die Höhe geklettert, nachdem die Wettbewerbshüter der US-amerikanischen Federal Trade Commission (FTC) mit ihrem Berufungsverfahren vor dem höchsten US-Gericht, dem Supreme Court, gescheitert sind. Das Gericht ließ das unter der Aktennummer 08-694 geführte Verfahren gar nicht erst zu.
Damit ist die letzte Entscheidung des "United States Court of Appeals for the District of Columbia Circuit" in Washington gültig, das keine ausreichenden Beweise für wettbewerbswidriges Verhalten seitens Rambus sah. Die FTC ist deshalb mit ihrem seit 2002 laufenden Verfahren gegen Rambus endgültig gescheitert, das 2004 schon einmal eingestellt, dann aber erneut angestrengt worden war.
Jetzt hat die Firma Rambus, die ihr Geld außer mit Auftragsentwicklungen vorrangig mit der Vergabe von Lizenzen auf patentgeschütztes geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) verdient, zwar Ruhe vor der FTC, doch weitere wichtige Verfahren sind noch anhängig. Ein großer Komplex an Klagen wird gegenwärtig in San Francisco verhandelt, doch das Verfahren liegt auf Eis, seit eine Richterin im US-Staat Delaware in einem entscheidenden Punkt anders urteilte. (ciw)
