Linux Defenders erweitern Initiative gegen Patent-Trolle
In drei Projekten soll die Linux-Community mithelfen, zu Unrecht vergebene Patente aufzuspüren.
Die Initiative Linux Defenders sagt Patent-Trollen den Kampf an. Die Organisation, die im Dezember an den Start ging, hat dazu neben den Defensive Publications inzwischen zwei weitere Projekte gestartet, in denen sie die Linux-Community zur aktiven Mitarbeit aufruft.
Beim Projekt Peer to Patent, einer Initiative des US-amerikanischen Patentamtes (United States Patent and Trademark Office, USPTO), geht es darum, das US-Patentvergabesystem transparenter und offener zu gestalten. In Zusammenarbeit mit dem USPTO wollen die Linux Defenders eine Portalseite ins Leben rufen, auf der die Community dem Patentamt Informationen zu beantragten Patenten ("Pending Patents") geben kann, um zur Klärung beizutragen, ob ein Patent gewährt werden kann.
Ist ein Patent einmal zugesprochen, können Interessierte beim Projekt Post-Issue Peer-to-Patent es nach dem Prinzip des Peer Reviews begutachten. Hierdurch soll es einfacher werden, schwache Patente für ungültig zu erklären. Die Defensive Publications dokumentieren Produkte, Geräte oder Methoden und sorgen so für "Prior Art". Der Rechtsbegriff steht im Patentrecht für alle relevanten Informationen, die schon vor Einreichung eines Patents öffentlich zugänglich waren. Kann Prior Art nachgewiesen werden, wird ein Patent Schwierigkeiten haben, vor Gericht zu bestehen.
Hinter den Linux Defenders stehen das Open Invention Network, das Software Freedom Law Center und die Linux Foundation. Erklärtes Ziel von Linux Defenders ist es, die Patentämter beim Erkennen und Ablehnen sogenannter Trivialpatente zu unterstützen. (akl)
