Rambus akzeptiert herabgesetzte Lizenznachzahlung durch Hynix
Im Patentrechtsstreit mit dem südkoreanischen DRAM-Hersteller ist der kalifornische Chipentwickler mit einer Zahlung von 133,6 Millionen US-Dollar einverstanden.
Der kalifornische Chipentwickler Rambus akzeptiert eine Gerichtsentscheidung vom Juli, nach der eine vom DRAM-Hersteller Hynix zu berappende Nachzahlung von Lizenzgebühren nicht so hoch ausfällt, wie noch im April entschieden. Seinerzeit hatte Richter Ronald M. Whyte Rambus in einem Patentstreit mit dem südkoreanischen Kontrahenten Recht gegeben und eine Entschädigung von 306,9 Millionen US-Dollar festgelegt. Im Juli senkte Whyte die Zahlung auf 133,6 Millionen US-Dollar ab, räumte Rambus aber die Möglichkeit ein, wieder vor Gericht zu gehen. Auf diesen möglicherweise langen Weg verzichtet das US-Unternehmen laut Mitteilung.
Da Rambus einen weiteren Rechtsstreit mit Hynix betreibt, in dem es um Patentverstöße nach nach 31. Dezember 2005 geht, legt das Unternehmen wert auf die Feststellung, dass durch das Akzeptieren der Entscheidung nichts präjudiziert werde. Die nächste, dritte Phase des Prozesses soll am 21. August beginnen. In der vorigen, im April abgeschlossenen Phase ging es um Produkte, die Hynix zwischen Juni 2000 und Ende 2005 in den USA verkauft hat. Rambus kann also noch in anderen Ländern, wo die Firma Patente hält, gegen Hynix klagen.
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