Regulierer will Breitbandausbau fördern
Die Bundesnetzagentur hat ein Eckpunktepapier veröffentlicht, das die Breitband-Initiative der Bundesregierung unterstützen soll.
Knapp drei Monate nachdem die Bundesregierung ihre Pläne zum Breitbandausbau verkündet hat, will die Bundesnetzagentur Investitionsanreize schaffen. In einem Eckpunktepapier (PDF) über "die regulatorischen Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung moderner Telekommunikationsnetze und die Schaffung einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur" erläutert die Behörde ihre Vorstellungen, wie Ausbau und Wettbewerb gefördert werden könnten. Die Entgeltregulierung soll konsistent fortgeführt werden (PDF).
"Planungssicherheit und Transparenz sind Voraussetzungen für die gewaltigen Investitionen, die erfolgen sollen", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth. Man sei sich bewusst, dass das Thema komplex sei und dass die Marktteilnehmer unterschiedliche Positionen einnähmen. Die Behörde befürwortet beim Ausbau der Breitband-Infrastruktur Projekte regionaler Unternehmen oder öffentlicher Träger.
Kooperationen zwischen den Wettbewerbern begrüßt die Behörde, die sich ansonsten Wettbewerb auf die Fahnen geschrieben hat. Die Bundesnetzagentur will gemeinsam mit dem Bundeskartellamt die dafür notwendige wettbewerbs- und regulierungsrechtliche Sicherheit geben. "Für die Anbieter soll es sich lohnen, in moderne Glasfasernetze zu investieren und bislang unversorgte Gebiete mit Breitbandanschlüssen zu versorgen", sagte Kurth. Diesem Ziel soll auch die Schaffung eines eigenen Forums dienen, bei dem alle wesentlichen Interessengruppen an einem Tisch sitzen. (uma)
