Unerwünschte Anrufe: Bußgeld gegen Mobilcom
Wegen unerlaubter Werbeanrufe und fingierter Vertragsabschlüsse verhängt die Bundesnetzagentur ein hohes Bußgeld gegen Mobilcom-Debitel.
Wird Mobilcom einmal mehr ihrem Ruf als "Mogelcom" gerecht?
- Michael Link
- Volker Briegleb
Wegen unerlaubter Telefonwerbung hat die Bundesnetzagentur ein Bußgeld in Höhe von 145.000 Euro gegen den Mobilfunkanbieter Mobilcom-Debitel verhängt. Die Freenet-Tochter habe wiederholt Kunden ohne deren Einwilligung zu Werbezwecken angerufen, teilte die Regulierungsbehörde am Freitag mit. Dabei sei vielen Angerufenen im Anschluss an den unerwünschten Werbeanruf auch ein Vertragsschluss unterschoben worden.
Viele der Angerufenen hatten demnach nach den unerwünschten Anrufen auch ein Abo etwa für Hörbücher, Zeitschriften, Video-Dienste, Sicherheitssoftware oder Handyversicherungen am Hals, das widerrufen werden musste. Nach den Ermittlungen der Aufsichtsbehörde hatten die Betroffenen diese Angebote ausdrücklich abgelehnt oder nur um Zusendung von Informationsmaterial gebeten.
"Wiederholt missachtet"
"Mobilcom hat das Verbot unerlaubter Telefonwerbung wiederholt missachtet und Verbrauchern in großem Umfang ungewollte Vertragsabschlüsse unterstellt", erklärte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. "Gegen solche Unternehmen verhängen wir hohe Bußgelder." Dass den Verbrauchern mittels unlauterer Methoden auch noch Vertragsabschlüsse unterstellt wurden, sei bei der Höhe der Geldbuße erschwerend hinzugekommen.
Dem Bußgeld liegen 69 dokumentierte Fälle zugrunde, erklärte ein Sprecher der Behörde gegenüber heise online: "In diesen Fällen konnte unter Berücksichtigung der hohen Beweisanforderungen im Bußgeldverfahren ermittelt werden, dass die Werbeanrufe unter Verstoß gegen die gesetzlichen Regelungen erfolgten."
