US-Wettbewerbshüter weisen Rambus-Beschwerde zurück
Die US-Handelskomission kann Beschwerden der Firma Rambus gegen LSI und STMicroelectronics nicht nachvollziehen.
Die internationale Handelskomission der USA (USITC) weist eine Beschwerde des kalifornischen Unternehmens Rambus gegen die Firmen LSI und STMicroelectronics zurück. Rambus ist der Meinung, dass Produkte der genannten Hersteller gegen mehrere eigene Patente verstoßen. Deshalb hatte Rambus Ende 2010 eine Beschwerde bei der USITC eingelegt mit dem Ziel, den Verkauf der strittigen Produkte in den USA untersagen zu lassen. Dabei geht es unter anderem um die sogenannten Dally-Patente.
Eine Reihe betroffener Firmen hat sich zwischenzeitlich mit Rambus geeignet, darunter Broadcom und Nvidia. Einen Teil der Patente hielt die Handelskomission zwar für gültig, aber die Vorwürfe von Rambus nicht für durchsetzbar, weil Unterlagen vernichtet worden waren. In Bezug auf die Dally-Patente ist die Entscheidung der Komission verwirrend: Die meisten hält sie für ungültig, doch einige Claims des Patents Nr. 7,602,857 erkennt sie an – aber ausgerechnet dafür habe Rambus eine Verletzung nicht nachweisen können.
Schon im März hatte die USITC die Beschwerde mündlich abgewiesen, nun liegt die schriftliche Begründung (PDF-Datei) vor. Rambus überlegt, Berufung einzulegen.
Vor wenigen Tagen hatte die Firma Rambus auch ihre Quartalsergebnisse gemeldet. Demnach weiten sich die Verluste stark aus: Im zweiten Quartal des Jahres 2012 beliefen sie sich auf 32,2 Millionen US-Dollar bei einem Umsatz von 56,2 Millionen US-Dollar. (ciw)
