Gatekeeper-Dienste: Apple ficht EU-Entscheidung an

Das große Ringen um den Digital Markets Act beginnt: Apple hat beim Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Fällen Einspruch gegen vorausgehende Entscheidungen der EU-Kommission eingelegt, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Zuvor wurde bereits bekannt, dass auch Meta und TikTok diesen Weg beschritten haben, um gegen den Gatekeeper-Status vorzugehen.

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat Apples Einspruch noch nicht veröffentlicht, es geht insgesamt um zwei Fälle (T-1079/23 und T-1080/23). Entsprechend bleibt vorerst unklar, wie der Konzern argumentiert und welche Entscheidungen der EU-Kommission genau angefochten werden. Die Regulierer hatten Apple im September als Gatekeeper eingestuft. Als zentrale Plattformdienste sollen iOS, der App Store und der Browser Safari unter die Regeln des Digital Markets Acts fallen.

Apple will angeblich App Store schützen

Apple wolle den App Store möglichst davor bewahren, hieß es jüngst. Apple hatte in den zurückliegenden Monaten noch vorgebracht, nicht nur einen App Store zu betreiben, sondern insgesamt fünf verschiedene – für jedes Betriebssystem eigene. Da nur der App Store auf iPhones genug Nutzer habe, um unter die neuen Regeln zu fallen, müsse der App Store in den anderen Betriebssystemen davon ausgenommen werden, argumentierte Apple.

Die EU-Kommission wies das bereits zurück: Der App Store dient nach ihrer Ansicht stets dem Vertrieb von Apps und unterscheidet sich deshalb nicht grundsätzlich zwischen den Betriebssystemen. Entsprechend stuft die EU-Kommission den App Store bislang generell als sogenannten zentralen Plattformdienst ein, der unter die neuen Regeln fällt. Diese untersagen Apple etwa, App-Anbietern die Verwendung der eigenen Kaufschnittstelle für In-App-Käufe vorzuschreiben. Darüber behält der iPhone-Konzern bislang seine Provision ein, die bei praktisch allen In-App-Käufen fällig wird – ein Milliardengeschäft. Apple warnte Anleger bereits davor, dass die Regulierung in Europa möglicherweise "erhebliche negative Auswirkungen" habe.

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Apple öffnet Messages-App für RCS

Einem Bericht zufolge versucht Apple außerdem zu verhindern, dass iMessage als zentraler Plattformdienst eingestuft wird und dadurch interoperabel werden müsste. Am Donnerstagabend hatte Apple überraschend angekündigt, künftig RCS in seiner Nachrichten-App zu unterstützen – parallel zu iMessage und SMS. Das könnte als Ventil dienen, um iMessage aus der Schusslinie der EU zu bringen. Die Kommission prüft derzeit noch, wie mit iMessage und dem iPad-Betriebssystem iPadOS verfahren werden soll.

(lbe)