Hynix muss noch mehr an Rambus zahlen - und verhandeln
Zusätzlich zu der bereits 2006 angeordneten Nachzahlung von 133 Millionen US-Dollar muss Hnyix noch weitere Lizenzgebühren an das US-Unternehmen Rambus zahlen.
Richter Ronald M. Whyte, der beim kalifornischen Distriktsgericht in San Jose noch mehrere andere Gerichtsverfahren der Firma Rambus bearbeitet, hat den koreanischen Speicherchiphersteller Hynix zur Zahlung weiterer Lizenzgebühren an Rambus verurteilt – zusätzlich zu den bereits 2006 angeordneten 133,6 Millionen US-Dollar. Die Lizenzgebühren sind für SDRAM- und SGRAM-Speicherchips der Typen DDR, DDR2, DDR3, GDDR, GDDR2 und GDDR3 fällig, die Hynix nach dem 31. 12. 2005 in den USA verkauft hat.
Auch die anteilige Höhe der Lizenzgebühren hat Richter Whyte genau festgelegt, nämlich auf 1 Prozent für SDR-SDRAM und 4,25 Prozent auf DDR-SDRAM. Außerdem zwingt er beide Parteien an den Verhandlungstisch: Rambus muss mit Hynix eine Lizenz für aktuelle Produkte aushandeln. Die von Rambus verlangte Erstattung der Anwaltskosten für das insgesamt seit dem Jahr 2000 laufende Verfahren gewährte Richter Whyte allerdings nicht.
Bei der Festlegung der anteiligen Lizenzgebühren hat sich Richter Whyte offenbar nicht an die von der FTC einstmals festgelegten Grenzen gehalten. Diese dürften aber mittlerweile ohnehin gegenstandslos sein. (ciw)
